Die Premierministerin Theresa May kann zwischen einem „harten oder weichen“ Brexit entscheiden.
Was ist
unter diesen beiden Begriffen eigentlich zu verstehen?
Bei einem „harten“ Brexit scheidet Großbritannien aus dem Binnenmarkt aus und schließt dann vermutlich ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union.
Klingt
einfach ist es aber nicht.
Sämtliche Vertragswerke müssen neu ausgehandelt und ob dabei alle Handelsbarrieren für Großbritannien vollständig verhindert werden können, bleibt ungewiss.
In diesem
Zusammenhang könnte es auch passieren, dass Großbritannien auf die
Mindestregelungen der Welthandelsorganisation (WTO) reduziert wird. Der WTO
gehören zurzeit 164 Länder an.
„Die
WTO-Abkommen berühren nationales und europäisches Recht, da die Mitgliedstaaten
sich grundsätzlich verpflichtet haben, ihre nationalen Gesetze ihren
Verpflichtungen aus den Welthandelsverträgen anzupassen. So hat sich etwa die
Europäische Union durch den Beitritt zur WTO verpflichtet, die „Abkommen und
die dazugehörigen Rechtsinstrumente (Streitbeilegungs-verfahren) anzuerkennen.“
Das Welthandelsrecht der WTO ist nach ständiger Rechtsprechung des EuGH in der
EU allerdings grundsätzlich nicht unmittelbar anwendbar, das bedeutet, einzelne
Bürger oder Unternehmen können sich vor nationalen Gerichten nicht unmittelbar
darauf berufen. Rechtsverletzungen können nur von den Regierungen anderer
Staaten über das WTO-Streitschlichtungsverfahren angegriffen werden."
(Quelle:
WIKIPEDIA).
Was bedeutet ein „harter“ Brexit:
Befürworter
eines „harten“ Brexit sehen den Vorteil darin, dass Großbritannien die Kontrolle über seine
Grenzen zurückerhielte. Im Gegenzug entfällt der freie Zugang zum europäischen
Binnenmarkt nicht nur für Güter und Dienstleistungen, sondern auch für
Arbeitnehmer aus anderen EU-Staaten. Wegfall des „EU-Passes“ für
Finanzprodukte. Sitzverlegung
der Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA).
Bei einem „weichen“ Brexit bleibt Großbritannien bleibt im Binnenmarkt und bestehende Verträge müssen entsprechend angepasst werden.
So oder so ähnlich stellt sich dies
die Londoner Bankenlobby und ausländische Investoren vor. Im Gegenzug müssten die
Briten dafür wahrscheinlich offene Grenzen für EU-Arbeitnehmer akzeptieren.
Allerdings
war in den vergangenen Jahren die Einwanderung- und zuletzt die Flüchtlingspolitik eines der Hauptgründe, warum die
Brexit-Befürworter für den EU-Austritt gestimmt haben.
Nach gegenwärtiger Einschätzung wird es wohl zu einem „harten“ Brexit kommen.
Ob hier allerdings
die 2 Jahre nach Abgabe des Austrittsschreibens ausreichen, mag bezweifelt
werden.
Auf jeden
Fall werden Arbeitsplätze auf der Insel und bei der EU geschaffen werden. Die
Experten werden für beide Verhandlungsparteien versuchen das beste
Verhandlungsergebnis zu erreichen. Hier kann dann die EU zeigen, wie sie sich
für mögliche künftige Austrittsländer aufstellt und dabei aufzeigen wo die
Kompromisslinie für die EU verläuft.
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