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Harter oder weicher Brexit


Die Premierministerin Theresa May kann zwischen einem „harten oder weichen“ Brexit entscheiden.

Was ist unter diesen beiden Begriffen eigentlich zu verstehen?

Bei einem „harten“ Brexit scheidet Großbritannien aus dem Binnenmarkt aus und schließt dann vermutlich ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union.

Klingt einfach ist es aber nicht.

Sämtliche Vertragswerke müssen neu ausgehandelt und ob dabei alle Handelsbarrieren für Großbritannien vollständig verhindert werden können, bleibt ungewiss.


In diesem Zusammenhang könnte es auch passieren, dass Großbritannien auf die Mindestregelungen der Welthandelsorganisation (WTO) reduziert wird. Der WTO gehören zurzeit 164 Länder an.

„Die WTO-Abkommen berühren nationales und europäisches Recht, da die Mitgliedstaaten sich grundsätzlich verpflichtet haben, ihre nationalen Gesetze ihren Verpflichtungen aus den Welthandelsverträgen anzupassen. So hat sich etwa die Europäische Union durch den Beitritt zur WTO verpflichtet, die „Abkommen und die dazugehörigen Rechtsinstrumente (Streitbeilegungs-verfahren) anzuerkennen.“ Das Welthandelsrecht der WTO ist nach ständiger Rechtsprechung des EuGH in der EU allerdings grundsätzlich nicht unmittelbar anwendbar, das bedeutet, einzelne Bürger oder Unternehmen können sich vor nationalen Gerichten nicht unmittelbar darauf berufen. Rechtsverletzungen können nur von den Regierungen anderer Staaten über das WTO-Streitschlichtungsverfahren angegriffen werden." 
(Quelle: WIKIPEDIA).

Was bedeutet ein „harter“ Brexit:


Befürworter eines „harten“ Brexit sehen den Vorteil darin, dass Großbritannien die Kontrolle über seine Grenzen zurückerhielte. Im Gegenzug entfällt der freie Zugang zum europäischen Binnenmarkt nicht nur für Güter und Dienstleistungen, sondern auch für Arbeitnehmer aus anderen EU-Staaten. Wegfall des „EU-Passes“ für Finanzprodukte. Sitzverlegung der Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA).


Bei einem „weichen“ Brexit bleibt Großbritannien bleibt im Binnenmarkt und bestehende Verträge müssen entsprechend angepasst werden. 

So oder so ähnlich stellt sich dies die Londoner Bankenlobby und ausländische Investoren vor. Im Gegenzug müssten die Briten dafür wahrscheinlich offene Grenzen für EU-Arbeitnehmer akzeptieren.
Allerdings war in den vergangenen Jahren die Einwanderung- und zuletzt die Flüchtlingspolitik eines der Hauptgründe, warum die Brexit-Befürworter für den EU-Austritt gestimmt haben.

Nach gegenwärtiger Einschätzung wird es wohl zu einem „harten“ Brexit kommen. 

Ob hier allerdings die 2 Jahre nach Abgabe des Austrittsschreibens ausreichen, mag bezweifelt werden.


Auf jeden Fall werden Arbeitsplätze auf der Insel und bei der EU geschaffen werden. Die Experten werden für beide Verhandlungsparteien versuchen das beste Verhandlungsergebnis zu erreichen. Hier kann dann die EU zeigen, wie sie sich für mögliche künftige Austrittsländer aufstellt und dabei aufzeigen wo die Kompromisslinie für die EU verläuft. 

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